Vergütung für Erfindungen und Verbesserungsvorschläge

См. также в других словарях:

• Arbeitnehmererfindung — ⇡ Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von ⇡ Arbeitnehmern sowie Beamten und Soldaten. Patent und Gebrauchsmustergesetz gehen vom Erfindergrundsatz aus, demzufolge das Recht an der Erfindung mit deren Fertigstellung in der Person… …   Lexikon der Economics

• Arbeitnehmererfindung — Arbeitnehmererfindung,   eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer (auch ein Beamter oder Soldat) während der Dauer des Arbeitsverhältnisses macht (Gesetz über Arbeitnehmererfindung vom 25. 7. 1957). Das Gesetz… …   Universal-Lexikon

• Arbeitnehmererfindung — Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht geschaffen hat. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz hat der Arbeitgeber grundsätzlich… …   Deutsch Wikipedia